Rechtsprechung
| BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 64/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,32645) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 13.05.1993 - I ZB 8/91
Unterscheidungskraft zum Zeitpunkt der Anmeldung - MICRO CHANNEL
Auszug aus BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 64/00
Die diesbezügliche, soweit ersichtlich auch nicht kontrovers diskutierte Rechtsfrage (…vgl. Althammer/Ströbele, MarkenG, 6. Aufl, § 8 Rdn 11 mwN) ist bereits höchstrichterlich in der Weise entschieden, daß der Zeitpunkt der Entscheidung für das Vorliegen von Eintragungshindernissen maßgeblich ist (BGH GRUR 1993, 744 - MICRO CHANNEL). - BPatG, 22.06.1998 - 30 W (pat) 271/97
Auszug aus BPatG, 22.01.2001 - 30 W (pat) 64/00
Insbesondere wegen der Großschreibung des Anfangskonsonanten von "Business" wird ein erheblicher Teil des angesprochenen Publikums darin ein Zweiwortzeichen erblicken (BPatG Pavispromer-Kliems - 30 W (pat) 271/97).